Weltwirtschaftskrise und kommunale Finanzen – Konstanzer SPD lädt ein

Ortsverein


Uwe Herwig

Am 12. Juli 2010 ab 19 Uhr lädt die Konstanzer SPD ein ins Hotel Barbarossa, um gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen die europäische Dimension der Weltwirtschaftskrise und die Situation des Euros zu diskutieren.

Referent zum Thema ist der Konstanzer SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Friedrich. Darüber hinaus wird der Vorstand aus seinen vielfältigen Tätigkeitsfeldern berichten. Vom Arbeitskreis Jugend und Bildung über die Online-Bürgerbeteiligung „Radfalle“ bis hin zur Veranstaltungsreihe „Integration jetzt!“ wird es viel zu hören und zu diskutieren geben. Darüber hinaus gibt es Gelegenheit, mit der Gemeinderatsfraktion die kommunalpolitische Lage der Stadt unter die Lupe zu nehmen und den Blick für kommunale Themen zu schärfen. Ortsvereinsvorsitzende Natalie Wöllenstein wird die Mitgliederversammlung zum Anlass nehmen, ihr Amt niederzulegen, wie sie vor einigen Wochen in einem Brief an die Parteimitglieder angekündigt hatte. Die Gründe für ihren Rücktritt liegen im Privaten. Die Entscheidung selbst habe sie sich alles andere als leicht gemacht. „So schwer es mir auch fällt, gibt es derzeit keine Alternative“, so Wöllenstein. Der Ortsvereinsvorstand hat vor einigen Tagen aus seiner Mitte den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Uwe Herwig zum kommissarischen Vorsitzenden gewählt. Der Professor für Psychiatrie wird die Vorstandsgeschäfte bis zur Neuwahl im Herbst übernehmen.

 
 

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Ein Drittel weniger Gewerbesteuer wird die Stadt Konstanz 2010 einnehmen, sickerte zum Wochenende durch. Oberbürgermeister Frank reagierte sofort und verhängte eine Haushaltssperre und einen Einstellungsstopp. Ohne ausdrückliche Genehmigung der Kämmerei oder des OB persönlich darf kein Auftrag mehr erteilt und keine verwaiste Stelle besetzt werden. Die Stadtverwaltung zieht also die Notbremse.
Viele Bürger fragen nun: Wie


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